Klimaschutzmaßnahmen kosten Geld, das ist keine Frage. Natürlich sind Klimaschutz-Gegner*innen gerne eifrig dabei, diese Tatsache gegen notwendige Klima-Entscheidungen ins Feld zu führen – aber ignorieren darf man diesen Aspekt natürlich auch nicht. Wenn wir in München eine „Klimawende“ wollen, müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie wir die notwendigen Maßnahmen finanzieren – jetzt, in fünf Jahren und in 25 Jahren.
Wir sind deshalb im Sommer dieses Jahres auf die Stadtkämmerei der Stadt München mit einem offenen Brief zugegangen, in dem wir genau dieses Anliegen formuliert haben. (Stadtkämmerei = das Referat für Finanzen der Landeshauptstadt München) Mit dabei waren Fossil Free, Geld mit Sinn, die Münchner Initiative Nachhaltigkeit, Fridays for Future und wir, das Netzwerk Saubere Energie München. Darüber hinaus haben auch Klara Bosch und Hermann Hofstetter den Brief persönlich unterzeichnet, die für die Zivilgesellschaft im Klimarat sitzen.
Positive Überraschung: Sehr zeitnah erhielten wir eine Rückmeldung von der Stadtkämmerei, und schon im August gab es ein erstes Gespräch im Rathaus. Mit dabei waren u.a. Stadtkämmerer Christoph Frey und Frau Kugler (Leiterin des Klima-Refereats) persönlich, die uns sehr offen einige spannende Einblicke in die Stadtfinanzen geben konnten. Auch an dieser Stelle nochmal: Vielen Dank für die positive Reaktion, das respektvolle und spannende Gespräch und diese Möglichkeit, unsere Anliegen darzulegen!
Dieses Gespräch machte jedoch auch deutlich:
Die Stadt München hat jenseits der laufenden Legislaturperiode (bis 2026) keinen Plan, wie viel Geld für welche Klimamaßnahmen sinnvollerweise investiert werden sollen – und wie viel das Projekt „München Klimaneutral 2035“, das der Stadtrat Ende 2019 beschlossen hat, insgesamt überhaupt kosten wird.
Für uns ist jedenfalls klar: Das, was bisher an Geld eingeplant ist, wird nicht reichen, um die ganze Stadt München in weniger als 15 Jahren klimaneutral zu machen. Wir brauchen mehr Geld – auch jenseits des städtischen Haushalts, das heißt: mit alternativen und kreativen Finanzierungsinstrumenten.
Stadtratshearing „Fair and Sustainable Finance“
Im November konnten wir diese Bedenken beim Stadtratshearing „Fair and Sustainable Finance“ in einem Impulsvortrag darlegen. Wir standen neben hochkarätigen Redner*innen u.a. der Stadtwerke München, der Nachhaltigkeitsabteilung des Rückversicherungsgiganten MunichRe und der Stadt Köln (die in puncto nachhaltige Finanzen übrigens schon deutlich weiter sind als wir) auf dem Podium.
Worum es uns konkret geht und was die genauen Kritikpunkte sowie unsere Lösungsvorschläge sind, könnt ihr hier in unserem Vortrag nachlesen – oder, in Kurzfassung, hier in den Vortragsfolien.